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Wirtschaftsstrafrecht

Rosen für
den Staatsanwalt?

Wirtschaftsstrafrecht

Nette Idee,
leider wenig erfolgversprechend.

Um sich gegen Vorwürfe wie Untreue, Betrug, Abrechnungsbetrug, Subventionsbetrug, Korruption, Bankrott, Insolvenzverschleppung usw. zur Wehr zu setzen, bedarf es einer effektiven Verteidigung, die möglichst frühzeitig in das Strafverfahren eingreift.

Neben den Hauptfolgen wie Geldstrafe/Freiheitsstrafe und der Einziehung des durch die Tat Erlangten gilt es, auch etwaige Nebenfolgen wie Eintrag ins Antikorruptionsregister, Gewerbezentralregister, Widerruf der Gewerbeerlaubnis, Geschäftsführerausschluss usw. zu verhindern, die ebenfalls verheerende wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen können.


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Um sich gegen Vorwürfe wie Untreue, Betrug, Abrechnungsbetrug, Subventionsbetrug, Korruption, Bankrott, Insolvenzverschleppung usw. zur Wehr zu setzen, bedarf es einer effektiven Verteidigung, die möglichst frühzeitig in das Strafverfahren eingreift.

Neben den Hauptfolgen wie Geldstrafe/Freiheitsstrafe und der Einziehung des durch die Tat Erlangten gilt es, auch etwaige Nebenfolgen wie Eintrag ins Antikorruptionsregister, Gewerbezentralregister, Widerruf der Gewerbeerlaubnis, Geschäftsführerausschluss usw. zu verhindern, die ebenfalls verheerende wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen können..


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Arbeitgeberstrafrecht

Beim Arbeitgeberstrafrecht geht es in erster Linie um Normen zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung wie Schwarzarbeit. Das Arbeitgeberstrafrecht gehört als Teil des Arbeitsstrafrechts zum Wirtschaftsstrafrecht und ist angesiedelt an der Schnittstelle des Strafrechts zum Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht und Steuerrecht. Auch wegen der neuen Mindestlohnvorschriften erhält dieser Bereich des Strafrechts immer größere Bedeutung.

Datenschutz

Nach dem Bundesverfassungsgericht ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein Datenschutz-Grundrecht. Danach hat grundsätzlich jeder selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen. In Zeiten zunehmender Digitalisierung liegen Bedeutung und Schutzbedürftigkeit dieses Grundrechts auf der Hand, betrachtet man nur die Entwicklungen in China zum Aufbau eines Sozialkredit-Systems. Diesen Schutz gewährleistet vernehmlich die seit dem 25.05.2018 in Kraft getretene Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), wonach Verstöße mit extrem hohen Geldbußen geahndet werden.

Steuerstrafrecht

Das Steuerstrafrecht bietet die Besonderheit, dass die Straftatbestände erst durch das materielle Steuerrecht ausgefüllt werden (Blankettatbestände). Durch diese Verknüpfung setzt sich die Schwierigkeit und Komplexität des Steuerrechts im Steuerstrafrecht fort. Deswegen bedarf die Verteidigung in Steuerstrafsachen strafrechtlicher wie steuerrechtlicher Fertigkeiten gleichermaßen.